Samstag, 18. Juli 2009

So so, CSU!

Michael Koch jubelt im Kommentar und faselt schon etwas von "Gut gebrüllt, CSU-Löwe!". Für derartige Wortakrobatik können wir uns hier nicht erwärmen, aber immerhin haben wir zur Kenntnis genommen, es gibt in Passau eine CSU und einen Herrn Dammberger. Und vermutlich hat inzwischen auch die CSU mitbekommen, daß demnächst wieder eine Wahl ansteht. Da holt man schon einmal die heißen Themen hervor. Konkret geht es um das Procedere für einen Förderantrag in Sachen Breitband-Versorgung und um die Modifikation des Innenstadt-Entwicklungs-Konzeptes für den Zeitraum, in dem zwei Abiturjahrgänge die Schule verlassen. Hammerhart! Weiterhin wirft man dem Oberbürgermeister auch einmal generell seine Umgangsformen vor. Das ist immer gut.

Die disziplinarrechtliche Dienstaufsichtsbeschwerde klingt natürlich erst einmal hoch dramatisch. Zu Zeiten unseres EX-OBs wurde das wesentlich geräuschloser mit Anträgen auf rechtsaufsichtliche Prüfung gemacht. Wir erinnern uns dunkel an Phasen, in denen die Gestaltungsmehrheit beispielsweise per Mehrheitsbeschluss verfügt hat, daß der Stadtrat über abzustimmende Event-Verträge ohne inhaltliche Kenntnis dieser Verträge abzustimmen habe... Stimmt! Da war doch noch was. So schnell vergisst die Öffentlichkeit nicht. Im Vergleich zu den wilden Zeiten unter unserem Ex-OB wirkt das Gruppenkuscheln im jetzigen Stadtrat ja richtig friedlich.

Offensichtlich hat da jemand seine Medikamente vergessen. Das ist alles nicht so schlimm. Der Arzt kann Patienten erneut einstellen. Oder aber, es ist doch Wahlkampf. Dann sollte CSU vielleicht zur Kenntnis nehmen, daß die sozialdemokratische Dame keine wirkliche Gefahr für Dr. Andi ist.

Kommentare:

Slype hat gesagt…

Da hat jemand lange Zeít das Thema DSL regelrecht verschlafen und jetzt plötzlich werden fleißig Anträge gestellt. Damit man nicht zu viel eigenes Verschlafen zugebne muss fängt man mal auf kommunalspolitischer Ebene an. Da kann nicht viel passieren und für die Seite 1 im Lokoalteil reicht es allemal aus.
Interessant ist auch das die Angelegenheit schon kommentiert wird, obwohl bislang nur eine einzelne Meinung - die dafür ausführlich - bekannt ist.

Anonym hat gesagt…

Mit dem OB der Zukunft wird sowieso alles anders - schaut doch mal spaßeshalber auf dies Fundstück:

http://www.backview.eu/politik/europa/865-qwer-passiv-ist-findet-sich-mit-der-realitaet-abq.html

Anonym hat gesagt…

So einen Schwachsinn als Leitartikel zu drucken, das ist schon verwegen. Der Damberger will nicht mehr nett sein und greift den Dupper an. Das ist ungefähr so, als wenn das Hündchen im Domhof das Füßchen hebt. Das wird den Dom wenig beeindrucken. In der Sache hat die CSU übrigens voll daneben gelangt. Aus erster Quelle kenne ich z.B. den Vorgang in Sachen Innenstadtentwicklungskonzept. Die CSU hatte ein halbes Jahr Zeit sich dazu zu äußern, sie wurde dreimal zur Stellungnahme aufgefordert und sie hat nichts getan. In der Sitzung dann hat sie plötzlich gemerkt, dass sie nichts gebracht hatten und in ihrer Panik wollten sie die Angelegenheit bis nach den Ferien verschieben. Alle anderen haben sich an den Kopf gelangt und gegen eine Verschiebung gestimmt.

Anonym hat gesagt…

So stimmt das nicht mein lieber Anonym, nur war es bis jetzt (vor allem bei einem Thema das bis 2025 realisiert werden soll) immer gute Gepflogenheit dem Wunsch von Fraktionen nachzukommen, dass wenn sich neue Sachstände ergeben, diese erneut in den Fraktionen zu diskutieren. Außerdem hat sich die CSU sehr wohl zum Innenstadtentwicklungskonzept zu Wort gemeldet.
Wenn das bei dem ein oder anderen bis Dato noch nicht angekommen ist, muss ich darum bitten sich vorher darüber zu informieren bevor man solche Behauptungen von sich gibt.

Anonym hat gesagt…

Hm, täusche ich mich, oder balgen sich hier gerade betroffene Insider ?

cassiel hat gesagt…

Stimmt! Sieht fast so aus...

Anonym hat gesagt…

Vielleicht der süße Herr Pell

Anonym hat gesagt…

Nee, ich für meinen Fall hab mich nur richtig informiert!

Anonym hat gesagt…

Es hatten sich nur leider keine neuen Sachstände in der Sitzung ergeben. Die CSU wollte nur wieder sinnlos verzögern. Außerdem hat sie alle Brücken, die man ihr baute, damit sie nicht in der Abstimmung unterliegen, niedergerissen. Die CSU will leider nicht ernsthaft konstruktiv mitarbeiten.

Anonym hat gesagt…

Über ein Jahr hat die CSU (mit wenigen Ausnahmen) versucht konstruktiv mitzuarbeiten. Wenn sich einige Profilneurotiker nicht immer so wichtig nehmen würden bzw. nicht immer auf die große Story in den verschiedenen Boulevardblättern aus wären, hätte sich sicher auch das ein oder andere ergeben. Als Beispiel möchte ich nur die Diskussion um die Alte Straße in Grubweg in den Raum stellen. Da stimme am Schluss sogar der ÖDP Bürgermeister für einen Antrag der CSU. Nur zwei Dampfplauderer der Passauer Liste waren mit dem Mundwerk wieder ganz groß und dann stimmten sie gegen ihre eigenen Wortmeldungen, nur weil sie Angst hatten auf der Seite der Unterlegenen zu sein.
Außerdem sollte man sich mal Gedanken darüber machen, wie die Stadt (Alt- und Neustadt) bis zur Nikolastraße die nächsten Jahre genutzt werden soll. Die Ideen der anderen Parteien (wir bewahren alles, oder Hauptsache mein Haus wird provitabel vermarktet) sind nicht gerade wahnbrechend. Wenn man über einen doppelten Abiturjahrgang spricht sollte man meinen eine Studentenstadt wie Passau wäre erpicht darauf gut vorbereitet zu sein. Wir hingegen machen es wie unser OB - ganz locker zurücklehen und sehen was passiert - oder können Sie mir nur 5 Sachen sagen die im letzten guten Jahr vom Herrn Oberbürgermeister umgesetzt wurden die nicht schon in den letzten Jahren angeleiert wurden?

Anonym hat gesagt…

Die CSU sollte erst mal lernen, über sich selbst zu lachen, bevor sie andere in die Pfanne haut.
Diese Versuche endeten bisher immer als Rohrkrepierer oder Bummerang, oder nennen Sie mir 5 Fälle, in denen das im letzte Jahr nicht so war.
Über diese Zeilen kann ich jedenfalls nur lachen...
Ich gebe auch gerne Nachhhilfe in Sachen Pro f it.

Anonym hat gesagt…

Nennen Sie mir Anschrift und Adresse, dann kann ich ja versuchen den Kontakt für Sie bei der CSU herzustellen. Oder besser noch, versuchen Sie sich selber bei der CSU zu melden, die müssten Sie ja bestens kennen, wie ich zwischen den Zeilen lese?!