Montag, 29. November 2010

Wikileaks concerning famous Passauer EXKLUSIV oder Wer ist jetzt wirklich der wichtigste Mann im Dorf?

C O N F I D E N T I A L SECTION 01 OF 02 MUNICH 000273

SIPDIS

DEPT FOR EUR/CE, DEPT ALSO FOR EUR/ERA

E.O. 12958: DECL: 11/04/2019
TAGS: PGOV PREL EUN GM
SUBJECT: GERMAN ELECTIONS: BAVARIA WINS BIG INFLUENCE IN THE NEW GERMAN GOVERNMENT

REF: BERLIN 1340

Classified By: CONSUL GENERAL CONRAD TRIBBLE FOR REASONS 1.4 (B) AND (D)

SUMMARY
-------

(...)

(SBU) As for the Cabinet, in addition to zu Guttenberg at
Defense, there is Peter Ramsauer heading the Transportation
Ministry, where he will have national influence and a huge
budget. Ilse Aigner (CSU) remains Minister of Agriculture.
Five of the the parliamentarian State Secretaries are
Bavarian, four from the CSU r and one from the FDP. This
gives the CSU and Bavaria generally important influence at
the sub-Cabinet level and sets up influential and direct
Bavarian connections between the Bundestag and Cabinet. In
the Defense Ministry, well-respected Christian Schmidt
retained his position, as did Gerd Mueller in Agriculture.
Hartmut Koschyk moves to the Finance Ministry, providing the
CSU with important direct influence with Minister Schaeuble.
The 35-year old Andreas Scheuer from Passau will assist Peter
Ramsauer at the Transportation Ministry. The fifth Bavarian
is Max Stadler (FDP), who will support Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) at the Justice Ministry. A
well-respected lawyer from Passau, Stadler is an excellent
choice and a real legal expert with American experience as a
1993 International Visitor Program alumnus.


C O N F I D E N T I A L SECTION 01 OF 04 BERLIN 001167

SIPDIS

STATE FOR EUR, L, S/CT

E.O. 12958: DECL: 09/17/2019
TAGS: PGOV PREL PTER KJUS KHLS GM
SUBJECT: DATA PRIVACY TRUMPS SECURITY: IMPLICATIONS OF A
FDP VICTORY ON COUNTERTERRORISM COOPERATION

(...)

(C) FDP parliamentarians and party leaders were strong
critics of the CDU/CSU - SPD government's introduction of two
new counterterrorism legislative proposals, the BKA Law and
the Terror Camp Law. Passed in 2008 and enacted at the
beginning of 2009, the BKA Law increased the investigative
powers of the Federal Office of Criminal Investigation (BKA).
The most controversial aspect of the BKA Law was that it
permitted security officials to use a variety of technical
surveillance measures in terrorism investigations (Ref B).
Specifically, the law provides the BKA with the power to
conduct remote, on-line investigations of the computers of
terrorism and serious crime suspects. The FDP strongly
opposed these measures as an unnecessary invasion of privacy,
despite the limitation of on-line searches to only
life-threatening situations (or threats to the constitutional
order of the German state). These cases would require a
judge's advance approval and are expected to number just a
dozen cases per year. Nevertheless, FDP parliamentarian Max
Stadler called the measures "constitutionally questionable,"
and in a meeting with EMIN, Stadler feared that authorities
would carry out surveillance without sufficient evidence of
wrongdoing. FDP parliamentarian Gisela Piltz warned that the
law would turn the BKA into a "super spy agency resembling
the FBI." Former FDP Federal Interior Minister, Gerhart
Baum, blasted the law, saying it violated privacy rights,
freedom of the press, and the inviolability of private
residences.

Freitag, 26. November 2010

Abgefragt und Inschallah

Lieber Tölpel!

Dauernd maulen die Leute rum, dass wir und andere Berichterstatter dem Notfall-Nichtraucher soviel Aufmerksamkeit widmen und regelmäßig über seine skurrile PR-Arbeit in eigener Sache berichten. Aber wenns ihn doch so freut. Ich meine, dafür macht er den ganzen Quatsch doch - um in die Medien zu kommen. Immerhin kennt ihn mein neues Lieblingsspielzeug, der Akinator (gibts im Internet und als iPhone-App) auch schon und antwortet nach mehreren Fragen (Ist Ihre Figur berühmt? Antwort: Wahrscheinlich teilweise. Und : Hat Ihre Figur etwas mit Sex zu tun? Antwort: Wahrscheinlich nicht wirklich) brav mit "Sebastian Frankenberger". Sucht man hingegen beim Akinator nach "Andreas Scheuer", kommt nach unzähligen Fragen (Ist Ihre Figur Porno-Schauspieler?) "Florian Pronold" als Antwort. Sonstige Passauer - Fehlanzeige. Wenn das nicht der wissenschaftliche Beweis ist, dass der Frankenberger mit dem Silbereisen (12 Fragen beim Akinator) der berühmteste Sohn unserer Stadt ist. Da kann man ihm ruhig auch noch diesen Orden verleihen, also den, den eh schon jeder hat - grad wurscht. Aus informierten Kreisen habe ich übrigens erfahren, dass unser Fränkie dem Bundespräsidenten Sex angeboten hat, wenn er dafür bundesweite Volksentscheide einführt. Ich mag ihn ja nicht, den Wulff, aber langsam tut er mir leid. Roche, Frankenberger und als nächster kommt wahrscheinlich der Waschler und bietet Sex für eine neue Donaubrücke. Puh - Politik ist ein schmutziges Geschäft.

Und alle laufen sie frei herum! Der Frankenberger, der Wulff, der Silbereisen - nur der arme Hubsi Denk soll ins Gefängnis, weil er immer so böse Sachen schreibt über den "Entertainer", der aussieht, als hätte er den Pornofilm erfunden. Apropos Porno: Die Ö-DP (bin gespannt, wer den versteht) hat irgendwie ein Harmonieproblem. Böse Zungen und die PNP haben ja behauptet, der Urbi hätte dem Fränkie nicht zur Wahl zu diesem komischen Bundesvorsitz gratuliert. Völliger Quatsch! Der Urbi hat nur mittlerweile kapiert, dass es diese Ö-DP in Deutschland gar nicht gibt. Die gibts nämlich nur in Passau und dann noch in ein paar anderen Enklaven Bayerns - halt so wie es in Oberammergau auch nur zwei Evangelische gibt, die aber nicht mitspielen dürfen. Da könnte dann auch der eine Evangelische den anderen zum Bundesvorsitzenden der ODP (in Oberammergau Diskriminierte Protestanten) wählen. Wie habe ich vorher schon geschrieben - grad wurscht.

Mei, so schön wars wieder mal in Passau. Gleich mehrfach hat die PNP über den Besuch des Scheichs von Schardscha berichtet. Bei Menschen in Europa war er und bei den Goldhauben und alle haben sich über den Besuch aus 1001 Nacht gefreut. Der Scheich hat nämlich eine bedeutende Kunstsammlung und die hat er leihweise da gelassen, der kunstsinnige Scheich. Im Westen Schampus und in Schardscha Scharia.

Bist Du auch so ein 1001-Nacht-Fan, Tölpelchen, fragt Dich mit solidarischem Gruß

Deine Kathi

Liebe Kathi!

Sag mal, bist Du jetzt auch auf einmal bei den Weltverbesserern? Man muss doch nicht an allem herumnörgeln. Und vor allem muss man wissen, wer die Guten und wer die Bösen sind. Schau mal, Deutschland und sogar die Amis haben hervorragende Beziehungen beispielsweise nach Saudi-Arabien. Das sind unsere Freunde, das sind die Guten. Und die Bösen, das sind z.B. die, deretwegen zur Zeit überall in Deutschland besondere Sicherheitsvorkehrungen herrschen, aber die kommen ganz woanders her. Aus Nordkorea wahrscheinlich oder sonstwoher - ich weiß es doch auch nicht.

Apropos Terroristen. Das Passauer Jungvolk unter besonderer Berücksichtigung der Studentenschaft provoziert die Rest-Passauer und - wie die PNP berichtet - sogar die Polizei. Die feiern nämlich nachts rauschende Feste und wenn die Polizei kommt, dann ist es keiner gewesen. Und da kann man angeblich nichts dagegen machen. Ich glaub, ich spinne. Die sollten mal zu Schulungszwecken zum Polizeichef von Schardscha fahren. Der zeigt ihnen bestimmt gerne, was man da alles machen kann. Spaß abseits. Nächtlich lärmende Studenten sind sicherlich ein Ärgernis, das man aber ganz sicher in den Griff kriegen kann - wenn man will. Ein noch wesentlich größeres Ärgernis sind aber diejenigen Nachtschwärmer, die dann beim Kneipenwechsel oder auf dem Nachhauseweg mal eben alles kurz und klein schlagen, was so auf den Straßen herum steht. Ich rege es ja jetzt mittlerweile zum wiederholten Male an: Finden sich denn wirklich nicht ein paar Engagierte, die die Mülltonnenumtreter und Alleskaputthauer mal so richtig verdreschen? Ich prophezeie, dass das nach mehreren beherzten Eingreifaktionen schnell Wirkung zeigen würde. Eine Tracht Prügel wirkt oft Wunder und schaden tuts denen sowieso nicht.

Nebenbei habe ich Deinen komischen Akinator soeben weiterprogrammiert. Ja, das geht. Ich habe einfach solange Fragen beantwortet und Antworten wie Markus Söder oder Rocco Siffredi verneint, bis der Akinator aufgegeben hat und ich selbst Andreas Scheuer eingeben konnte. Er hat dann nochmals nachgefragt, ob ich nicht vielleicht Andreas Baader meine, dann aber meine Eingabe mit Dank aufgenommen. Liebe JU-Aktivisten! Ihr müsst da jetzt ganz oft den Andi spielen, weil erstens kommt er dann immer früher (also nach weniger Fragen), zweitens wird er dann irgendwann auch noch so berühmt wie der Fränki und drittens muss er es nicht selber machen. Hat ja schließlich genug zu tun als Staatssekretär, wobei ich schwören würde, dass er die App schon auf seinem iPhone hat. Stimmts?

Der Oberjürgen ist vielleicht fies. Sagt er doch gestern beim Spatenstich für die neue Überführung an der Hornbach-Kreuzung glatt: „Mal eine Brücke, die auch gebaut wird.“ Da kämpft der hauptamtliche Akademische Brückenplanungsdirektor an allen Fronten für seine Donaubrücke von Grubweg ins Nirgendwo und dann muss er sich dafür solchen Spott gefallen lassen. Dabei hat ihn anscheinend unsere letzte Kolumne daran erinnert, dass er ganz früher immer gern mal was von Fördergeldern erzählt hat und hat den Gedanken glatt wieder aufgenommen. Keine Ursache. Wir haben das perfekte Gedächtnis und helfen gerne.


Zum Schluss möchte ich noch der Passauer Verkehrspolizei für den Hinweis danken, dass für Anfang Dezember wieder umfangreiche Geschwindigkeitsmessungen im Stadtgebiet geplant sind. Vielleicht könnte noch einer der mitlesenden Polizisten präzisieren, wann und wo genau geblitzt wird. Dafür wünsche ich mir vom Christkind auch ganz bestimmt Winterreifen.

Versprochen

Bin Tölp-al

Donnerstag, 25. November 2010

Kolumne in Arbeit

Viel zu tun. Morgen fertig. Schönen Abend.

Donnerstag, 18. November 2010

Sie haben es wirklich getan!


Gleich zum Deutschlandstart von Street View zeigt Google
das Wohnhaus von Eike Hallitzky - ungepixelt.

Dienstag, 16. November 2010

So witzeln die Anderen

Gratulation, Herr Klotzek, der erste witzige Artikel Ihres Journalistenlebens!

PNP, 16.11.2010, Passau Stadt:

Nach PNP-Bericht: Bahn nimmt Kündigung zurück

Putzmann sammelte zwanghaft Pfandflaschen - DB AG: „Uns sind Verantwortung und Fürsorge sehr wichtig“

Von Jörg Klotzek

„Meine Frau ist so glücklich und ich bin auch erleichtert“ - Karl-Heinz H. (Name geändert), von der Deutschen Bahn entlassener Reinigungsmann vom Passauer Bahnhof, darf seine Arbeit doch behalten. Der Konzern widerrief seine Kündigung, die vergangene Woche vorm Arbeitsgericht bestätigt wurde. Gestern teilte die DB AG mit: „Wir sind ein Unternehmen, dem Verantwortung und Fürsorgepflicht sehr wichtig sind; wir bieten dem langjährigen Mitarbeiter eine weitere Chance.“
Am Freitag vergangener Woche berichtete die Passauer Neue Presse über den Mann mit dem Flaschen-Tick: Karl-Heinz H. (60) kann kein weggeworfenes Pfandgut liegen lassen. (...)


Den ganzen Artikel gibt es in der heutigen PNP am Kiosk.

Sonntag, 14. November 2010

Die Passau-Zentrale für politische Bildung informiert

Nachdem die AmSonntag heute über den neuen Bundesvorsitzenden einer "Partei" mit der Überschrift "Rebell an der Macht!" getitelt hat, klärt die Zentrale für politische Bildung Wahlinfo-Passau auf:

Wer ist eigentlich noch mächtiger als der Bundesvorsitzende der ÖDP (bundesweit 132.249 Stimmen)? (Nach Zweitstimmenergebnissen bei der Bundestagswahl 2009)

Zum Beispiel:

1. Jens Seipenbusch (Vorsitzender der Piratenpartei, 847.870 Stimmen)
2. Udo Voigt (Vorsitzender der NPD, 635.525 Stimmen)
3. Stefan Bernhard Eck (Vorsitzender der Tierschutzpartei, 230.872 Stimmen)
4. Rolf Schlierer (Vorsitzender der Republikaner, 230.872 Stimmen)

Fast so mächtig:

Arne Gericke (Vorsitzender der Familien-Partei, 120.718 Stimmen)
Uwe Gäthje (Vorsitzender der Rentnerinnen und Rentner Partei, 100.605 Stimmen)

Dienstag, 9. November 2010

Abgetaucht und aufgefahren

Lieber Tölpel!

Sag mal, kennst Du den Münchner Volksschauspieler Ludwig Schmid-Wildy? Der ist zwar schon seit 1982 tot, aber irgendwie werde ich immer ein wenig sentimental, wenn ich ihn wieder mal im Fernsehen sehe. Zu den Fernseherfahrungen meiner Kindheit gehört besagter Schmid-Wildy einfach dazu. Komödienstadl, Königlich Bayerisches Amtsgericht oder Pumuckl - lauter schöne Kindheitserinnerungen. Überdies war Schmid-Wildy lange Jahre Leiter des Platzls und - was wenige wissen - als Kind sogar Modell für das Münchner Kindl am Rathaus. Bis hierher noch eine stimmige Biografie, hätte Schmid-Wildy nicht noch nebenbei eine Knödelmaschine, einen Turbinenmotor und eine unbegrenzt lagerfähige Batterie erfunden, mit der er sogar einen nicht unerheblichen wirtschaftlichen Erfolg hatte.

Worauf ich hinaus will? Nun, unser großer Führer Genosse ewiger Präsident hat uns doch aufgetragen, ein bisschen zu diversifizieren und unsere Begabungen auch auf andere Medien zu streuen, während er gerade dabei ist, eine Turbo-Knödelmaschine zu erfinden. Was bleibt uns denn auch anderes übrig? Wenn wir die Herrschaft über unser geliebtes Passau erringen wollen, müssen wir uns halt einfach breiter aufstellen. Das mit dem Bürgerglück ist ja nur der Anfang. Folgen wird demnächst ein Erotik-Format für TRP1 mit dem Präsidenten und den Goldhaubenfrauen (ähnlich Tutti Frutti) und eine von Dir moderierte Sendung auf Unser Radio mit dem Titel "Die schönsten Passaulieder".

Der Präsident erfindet übrigens derzeit keine Knödelmaschine, sondern ein U-Boot. Ja, Du hast richtig gelesen. Unser Präsi arbeitet an einer Studie für die Stadt Passau (die mit 30.000 Euro übrigens fast lächerlich honoriert und jeden Cent wert ist), die die Machbarkeit städtischen Personennahverkehrs auf dem Wasser untersucht und hat bereits eine grenzgeniale Lösung gefunden. Nachdem nämlich ein Wassertaxi oder eine Fähre (die ja vorher immerhin noch nicht da waren) empfindlich den Denkmalschutz stören könnten, verfrachten wir den Pendelverkehr einfach unter Wasser. Und das U-Boot, das die Form eines gigantischen Zäpfchens hat, wird nebenbei einfach durch eine Röhre mit Wasserdruck aufs Oberhaus geschossen. Dann brauchts auch keine Seilbahn mehr, die verhindert, dass Passau Weltkulturerbe wird.

Oder wir gehen die Seilbahnidee noch offensiver an. Statt neuer Brücke und Wassertaxis bauen wir einfach ein Seilbahnnetz mit mehreren Stationen. Barcelona hat sowas (kleiner und bescheidener natürlich) extra für die Weltausstellung 1929 gebaut. Da pfeifen wir doch auf diesen Weltkulturquatsch und holen uns die Expo 2020. Ins Ilzstädter Bschütt stellen wir die eine Häfte der Pavillons und in die bis dahin eh fast leere Fuzo den Rest. Motto: "Slim city - lean life." Und der deutsche Pavillon kommt in den Klostergarten und heißt "Stupicity". Was hat uns der Zankl gestern mit auf den Weg gegeben? Er wünscht dem Stadtrat Mut zu unpopulären Entscheidungen. Recht hat er.

Im Stupicity-Pavillon bekommt die Passauer CSU-Fraktion sicher auch eine eigene Ausstellung. Thema: "Trial and error. An exceptional principle of local politics." Was ist jetzt eigentlich mit dieser Brücke? Weißt Du, was da rauskommen wird?

Deine Kathi

Liebe Kathi!

Gute Frage. Sogar die AmSonntag hat ja die CSUler als Blindgänger bezeichnet, weil sie zwar dauernd von einer Brücke reden, aber irgendwie nichts dafür tun. Und heute steht in der PNP, dass die Entscheidung über eine Brücke sicher nicht im heutigen Stadtentwicklungsausschuss gefällt werden wird, sondern erst später im Plenum. Der Oberbrückenbauer Waschler meint dazu übrigens, "die CSU wolle noch geklärt haben, ob das Projekt EU-Förderung erhalten könnte." Moment einmal - ganz langsam und der Reihe nach! Hat uns nicht der Herr damalige MdL Dr. Waschler einst immer was von einer 70%-Förderung durch den Freistaat und zusätzlichen Fördergeldern aus Europa erzählt. Oder trügt mich da mein Gedächtnis? Irgendwie war das doch schon mal so, dass wir die Brücke fast umsonst kriegen und das wegen der guten Kontakte Waschlers zur Staatsregierung. Und jetzt müsste man auf einmal klären, ob man überhaupt eine Förderung kriegt. Aber das habe ich wahrscheinlich geträumt, sonst würden es die anderen Passauer Medien sicherlich auch thematisieren.


Von vielen aufmerksamen Lesern wurde ich darauf hingewiesen, dass natürlich vor Frau Brummer erst noch der Sepp Thuringer in die CSU-Fraktion nachrücken würde. Das weiß ich selbstverständlich auch. Wäre ja auch sicher spannender. Vielleicht bekäme die CSU dann doch langsam wieder ein Profil, das über den Drang so Mancher, noch etwas oder wieder etwas zu werden, hinaus geht. Bei der SPD-Fraktion ist das einfacher. Da will gar keiner was werden. Warum auch? Bis 2020 machts ja noch der Oberjürgen und dann wird der Frankenberger OB. Wenn er bis dahin nicht schon Bundeskanzler ist. Oder Sonnenkönig. Oder Regierung, Parlament und Judikative in einem, nachdem er die total-direkte Demokratie eingeführt hat. Den ganzen Gewaltenteilungsunsinn und die unfähigen Politiker braucht dann nämlich keiner mehr (außer den Frankenberger), weil das Volk stimmt dann über alles in Volksentscheiden ab. Einkommenssteuer - abgeschafft. Mineralölsteuer - abgeschafft. Umweltverschmutzung - abgeschafft. Stattdessen Rente mit 50, Chefarztbehandlung und Einbettzimmer bei gesenkten AOK-Beiträgen, 25-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich und Freibier für Alle. Geniale Idee eigentlich vom Notfall-Politiker. Dass da nicht schon mehr drauf gekommen sind.

Letzte Woche wurde übrigens eine unbeleuchtete Fahrradfahrerin angefahren und verletzt. Eine Großfahndung nach dem dringend tatverdächtigen Andreas D. verlief bislang erfolglos.

Bis demnächst!

Dein Tölpel

Donnerstag, 4. November 2010

Die virulenteste Fusion seit Carlos dem Schakal und der Volksfront zur Befreiung P.s:

Wahlinfo-Passau goes Bürgerblick.

Ab heute im Passauer Zeitschriftenhandel.